Allgemeine Geschäftsbedingungen

von Ei-like.com (im Folgenden: "Verkäufer" genannt)


1. Allgemeines: Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) werden, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Fassung Bestandteil der Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Besteller. Sie gelten für Kaufverträge und den Versand von Waren, die der Besteller über die Homepages des Verkäufers www.ei-like.com bestellt. Abweichende Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Verkäufer stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu. Diese AGBs gelten auch dann, wenn der Verkäufer in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender AGBs des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführt.
2. Zustandekommen des Vertrages: Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Das Schweigen auf eine Bestellung stellt keine Annahme dar. Der Vertrag zwischen dem Besteller und dem Verkäufer kommt durch die Bestellung und deren Annahme durch den Verkäufer zustande. Der Besteller bestellt die Ware durch Absenden einer E-Mail an den Verkäufer. Die Bestätigung der Bestellung stellt ebenfalls noch keine Annahme der Bestellung dar. Sie informiert lediglich darüber, dass die Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist. Die Annahme kann dann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Besteller erklärt werden. Die Vertragssprache ist deutsch. Der Verkäufer speichert den Vertragstext nicht.
3. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

Eva Kierspel/ Ei-like.com

Wildbader Str. 14, 70372 Stuttgart

E-Mail: mail@ei-like.com


Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Die Rücksendung ist für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ein Recht zur Rückgabe der bestellten Ware ist ausgeschlossen, sofern die bestellte Ware nach den Spezifikationen des Bestellers angefertigt wurde oder eindeutig auf dessen persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten ist (so genannte Sonderanfertigung). 
Ende der Widerrufsbelehrung
4. Vorbehalt der Verfügbarkeit: Unsere Bestätigungen erfolgen stets unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Waren. Die zum Verkauf stehenden Produkte werden grundsätzlich in limitierter Auflage produziert. Im Einzelfall kann es dazu kommen, dass ein Produkt zum Zeitpunkt der Bestellung nicht mehr oder nur mit größerer Verzögerung (mehr als 4 Wochen) lieferbar ist. Wir behalten uns vor, die bestellte Ware nicht oder später zu liefern. Der Besteller wird hiervon umgehend in Kenntnis gesetzt.
5. Mindestbestellmenge: Bitte beachten sie unsere Mindestbestellmenge von

10,00 € Warenwert.
6. Zahlungsmöglichkeiten: Alle ausgewiesenen Preise verstehen sich inklusive 19% Mehrwertsteuer. Der Besteller kann den Kauf über PayPal abwickeln. Auch eine Zahlung gegen Vorkasse (Überweisung vor Versand) ist möglich. Versandkosten sind in den ausgewiesenen Preisen nach Maßgabe der nachfolgenden Ziffer 7 enthalten und bestimmen sich ferner nach der Art und dem Gewicht der Ware sowie der Art und Weise des Versands.


Vorkasse: nach Erhalt der Bestätigung überweist der Besteller den Kaufpreis zzgl. Versandkosten unter Angabe seines Namens auf das folgende Konto:


Eva Kierspel /Ei-like.com

Sparkasse KölnBonn, Konto 1900800499, BLZ 37050198

BIC COLDDE33

IBAN DE 80370501981900800499

Der Versand der bestellten Ware erfolgt innerhalb von 5 Werktagen, nachdem der Betrag auf dem angegebenen Konto gutgeschrieben worden ist. Mit der Ware erhält der Besteller eine Rechnung.
7. Versand:
a. innerhalb Deutschlands: Bei einer Bestellung unter 200,00 Euro (inkl. der gesetzlichen Mwst.) Warenwert werden 6,90 Euro Versandkostenpauschale berechnet. Ab einem Warenwert von 200,00 Euro übernimmt der Verkäufer die Versandkosten. Die Lieferung erfolgt versichert per Post. Ausnahmsweise erfolgt der Versand nach gesonderter Vereinbarung (zum Beispiel per Express oder per Spedition bzw. auf Palette). In diesem Fall trägt der Besteller die entstehenden Versandkosten, diese werden dem Besteller mit der Bestätigung seiner Bestellung mitgeteilt.
b. ins Ausland: Bei Versand außerhalb Deutschlands werden 10,00 Euro Versandkosten berechnet.
8. Transportschäden/-mängel: Wir bitten unsere Besteller, die Ware sofort bei Anlieferung sowohl auf Beschädigungen als auch auf offensichtliche Mängel zu untersuchen und uns oder dem Zusteller mögliche Schäden unverzüglich anzuzeigen und auf den Frachtpapieren zu vermerken. Das Unterlassen der Mängelanzeige löst keine Rechtsfolge aus, insbesondere entfallen eventuelle Gewährleistungsansprüche hierdurch nicht.
9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand: diese AGBs sowie sämtliche Verträge, die diese AGBs einbeziehen, unterliegen deutschem materiellem Recht unter Einbeziehung des UN-Kaufrechts (CISG). Sofern der Besteller Kaufmann ist, ist München Gerichtsstand und Erfüllungsort. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
10. Datenschutz: Personengebundene Daten des Bestellers werden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) erhoben, verarbeitet und genutzt und ausschließlich im Rahmen der Vertragsabwicklung verwendet. Der Besteller ist mit der Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Speicherung seiner Daten zur Vertragsabwicklung einverstanden.

Das Bundesdatenschutzgesetz finden sie hier: http://www.bundesrecht.juris.de/bdsg_1990/

Das Telemediengesetz finden sie hier: http://www.bundesrecht.juris.de/tmg/BJNR017910007.html 


11. Eigentumsvorbehalt: Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.

12. Haftung: Der Verkäufer haftet nur für Schäden, die er oder seine Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben, sowie für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Verpflichtung zum Schadensersatz umfasst nur unmittelbare, vorhersehbare Schäden und ist auf eine Haftungssumme begrenzt, die das Dreifache des Kaufpreises des mangelhaften Produkts beträgt. Die Haftung wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, die Haftung für Personenschäden, die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und die Haftung wegen des Fehlens einer vom Verkäufer garantierten Beschaffenheit bleiben unberührt.
Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt zwei Jahre ab dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist.
13. Schlussbestimmungen: Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

 


München, im Januar 2012